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Autoritär, aber nicht blöd

Kommentar (taz): Staatspräsident Gül hat das neue Internetgesetz unterzeichnet. Die Methoden, Informationsfreiheit zu unterdrücken, sind raffinierter geworden.

Blöd ist die AKP-Regierung nicht. Das beweist sie einmal mehr mit dem Internetgesetz, das von Staatspräsident Abdullah Gül zu ebenso nachtschlafender Zeit unterzeichnet wurde, wie es vor einigen Wochen vom Parlament beschlossen worden war. (Ganzen Beitrag lesen)

taksim032

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