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Weiter, was denn sonst?

Kommentar (taz): Die Besetzer des Gezi-Parks bleiben, denn Erdogan hat keine Zugeständnisse gemacht. Sie haben viel erreicht – und dafür bezahlt. Jetzt müssen sie sich auf Minimalziele einigen.

Erdoğan keinerlei Zugeständnisse gemacht. Er hat lediglich angekündigt, die Urteile des anhängigen Gerichtsverfahrens abzuwarten. Wer darin ein Entgegenkommen erkennt, ist entweder naiv oder hat nur geringe Ansprüche an den türkischen Rechtsstaat. Denn was wäre das Gegenteil dieser Einlassung? Ein Ministerpräsident, der öffentlich sagt, dass er auf rechtskräftige Urteile pfeift? (Ganzen Beitrag lesen)

taksim009

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